OLG Celle 14 U 180/14 vom 10.06.2015 – veröffentlicht in IBRRS 2015, 2134

Grundsätzlich schuldet der Architekt eine genehmigungsfähige Planung und er haftet dem Bauherrn auch dann, wenn die Baugenehmigung zwar zunächst erteilt, später -insbesondere nach Baubeginn – jedoch von Dritten erfolgreich angefochten worden ist. Dies gilt nach dem Urteil des OLG Celle nicht, wenn der Bauherr das Bauvorhaben aus- und weiterführen lässt obwohl er vom Architekten rechtzeitig auf die Tatsachen hingewiesen worden ist, die die Genehmigungsfähigkeit der Planung in Frage stellen und deshalb die Hindernisse kennt.

Im vom OLG Celle entschiedenen Fall war die zunächst erteilte Baugenehmigung vom Nachbarn erfolgreich wegen fehlender Zustimmung zur Nichteinhaltung von erforderlicher Abstandsregelungen angefochten worden. Der Bauherr hatte jedoch trotz Kenntnis und Hinweis des Architekten das Bauvorhaben nicht zurückgestellt.

OLG Düsseldorf 23 U 32/13 vom 19.11.2013 (rechtskräftig seit 12.03.2015 BGH VII ZR 334/13) – veröffentlicht in IBRRS 2015, 2059

Beim Auftreten von Mängeln am Bauwerk hat der Architekt den Bauherrn bei der Untersuchung und Behebung der Ursachen zu unterstützen. Als „Sachwalter des Bauherrn“ ist er zur unverzüglichen und umfassenden Aufklärung des Bauherrn über mögliche Mängelursachen verpflichtet, und zwar auch, sofern die Mängel möglicherweise auf seine eigenen Leistungen zurückzuführen sein könnten. Verletzt der Architekt diese Pflicht und kann der Bauherr deshalb Ansprüche gegen den Architekten erst geltend machen, wenn diese schon verjährt sind, kann sich der Architekt wegen Verletzung seiner Beratungs- und Aufklärungspflicht nicht auf die Verjährung berufen mit der Folge, dass er dem Bauherrn auf Schadensersatz haftet.